Mietrecht Renovierung

Unter dem Stichwort – Mietrecht Renovierung – sind die Renovierungspflichten von Mieter und Vermieter geregelt.

Die im Mietvertrag geregelten Renovierungspflichten von Mietern und Vermietern waren und sind oft Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen, auch bei Mietwohnungen in Berlin. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe muss sich immer wieder mit diesen Problemen befassen. Mieter und Vermieter dürfen im Mietvertrag regeln, wer für Schönheitsreparaturen verantwortlich sein soll. Dies heißt nicht immer, dass der Verpflichtete diese Maßnahmen von Fachhandwerkern durchführen lassen muss, sondern der Verpflichtete darf diese Schönheitsreparaturen selbst vornehmen, wenn er in der Lage ist, diese fachgerecht durchzuführen.

Wann müssen gemäß – Mietrecht Renovierung – Schönheitsreparaturen vorgenommen werden.

Zunächst muss erst einmal festgehalten werden, dass nachteilige Veränderungen der Mietsache (Verschleiß), die auf vertragsgemäßen Verbrauch zurückzuführen sind, vom Mieter nicht ersetzt werden müssen, sondern alleinige Angelegenheit des Vermieters sind. Hierzu gehört zum Beispiel die Abnutzung des Teppichbodens. Ein guter Teppichboden ist im Regelfall für eine Nutzungsdauer von 10 Jahren maximal 15 Jahren ausgelegt. In dieser Zeit nutzt er sich ab und muss erneuert werden. Dies ist aber Aufgabe des Vermieters. In manchen Mietverträgen sind genaue Zeitabstände vorgeschrieben, in denen die sogenannten Schönheitsreparaturen vorzunehmen sind. Unter Schönheitsreparaturen versteht man das Streichen der Wände (auch das Anbringen von Tapeten fällt darunter), der Decken, Fenster und Türen, soweit deren Innenseiten betroffen sind. Das Streichen der Außenseiten hingegen fällt wieder in den Aufgabenbereich des Vermieters. Der BGH hat in etlichen Entscheidungen festgehalten, dass die in einem Mietvertrag enthaltenen Fristen, mit dem Mietrecht Renovierung nicht in Einklang stehen, weil sich hieraus eine Verpflichtung für den Mieter unabhängig vom Zustand der Mietsache ergibt. Soweit diese Renovierungsklauseln allerdings eine Abhängigkeit vom Zustand des Mietobjektes vorsehen, hat der BGH nichts dagegen einzuwenden.

Mietrecht Renovierung – welche Klauseln benachteiligen den Mieter?

Nach BGH benachteiligt die Verpflichtung des Mieters zu Schönheitsreparaturen während der Mietdauer und die gleichzeitige Pflicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen beim Auszug aus Wohnungen in Berlin den Mieter unangemessen. Dies gelte dann, wenn diese Schönheitsreparaturen unabhängig vom Zustand der Wohnung vorgenommen werden müssen. In solchen Fällen hat der BGH entschieden, bestehe überhaupt keine Pflicht für den Mieter irgendwelche Schönheitsreparaturen vorzunehmen. Am besten ist es, wenn man seinen Mietvertrag von Fachleuten prüfen lässt.